Glossar

Seit Erlass der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung – 16. BImSchV) vom12. Juni 1990 wurde regelmäßig kritisch hinterfragt, ob die Regelungen zur Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege noch aktuell sind für den Erlass von Schutzauflagen vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Lärm bei Planfeststellungen zum Bau oder zur wesentlichen Änderung von Schienenwegen.

Der Aktualisierungsbedarf umfasste folgende Aspekte:

• Seit 1990 hat sich die Eisenbahn- und Straßenbahntechnik fortentwickelt; eskommen neue Fahrzeuge und Fahrbahnbauarten zum Einsatz, die im Einzelnenvon der 16. BImSchV noch nicht berücksichtigt werden.
• Da der Schienenbonus durch das Elfte Gesetz zur Änderung des BundesImmis-sionsschutzgesetzes vom 12. Juli 2013 abgeschafft wurde, müssen weitergehende Schallschutzmaßnahmen ergriffen werden. Dafür sind auch der Einsatzund die akustische Berücksichtigung neuerer Technik wesentlich.
• Durch neue Hard- und Softwarestandards können für EDV-unterstützte Prognoserechnungen erweiterte und verfeinerte Methoden mehrdimensionaler Modelle eingesetzt werden.
• Zudem wurden in der Fachwelt weitere Erkenntnisse über die Schallemission und Schallausbreitung gewonnen.
• Die Eisenbahn- und Straßenbahntechnik wird sich auch in Zukunft weiterentwickeln. Um die Aktualität der Anlage 2 zur 16. BImSchV zu sichern, sollen indie Änderung der 16. BImSchV und der Schall 03 [2012] Regelungen aufgenommen werden, durch die auch zukünftige Fortschritte bei der Lärmminderung an Fahrzeugen, der Fahrbahn oder der Einrichtungen zur Abschirmung des Schalls berücksichtigt werden können

Deutscher Bundestag, Drucksache18/1280
18. Wahlperiode
30.04.2014